Meist stimme ich ja mit Mark Schieritz überein. Das ist dieses Mal nicht so, wobei ich konzediere, dass die Debatte, die er mit seinem Artikel beginnt, extrem wichtig ist. Die Unterschiede bestehen dabei nicht in der Beschreibung der gegenwärtigen Lage. Europa ist deutlich gespaltener als vor der Krise. Die Frage ist nur, warum. Schieritz führt dies auf die Einführung des Euro zurück, der die nationalen Volkswirtschaften in ihren Reaktionsmöglichkeiten monetär stranguliere.
Dies ist nur halb richtig. Richtig ist, dass eine gemeinsame Währung zwangsläufig mit einem gemeinsamen Inflationsziel verbunden ist. Das war den Gründern durchaus bewusst, denn sie wollten ja mittels des Euro Europa weite Preisstabilität etablieren, nicht zuletzt um schädliche Währungsturbulenzen ein für alle Male zu vermeiden.
Falsch ist, dass diese Beschränkung zwangsläufig in eine Krise führen musste. Das geschah nur deshalb, weil man diese bewusst eingegangene Beschränkung in der laufenden Wirtschaftspolitik zahlreicher Volkswirtschaften des Euroraums aus unterschiedlichen Gründen nicht beachtet hat. So z.B. in Deutschland, wo eine neoliberale Standortpolitik eine möglichst niedrige Inflationsrate und möglichst hohe Leistungsbilanzüberschüsse als wirtschaftspolitischen Erfolg ansieht. In anderen Ländern wie Griechenland hat man das Inflationsziel schlicht als nicht relevant angesehen und mehr oder minder weiter gemacht wie vor der Währungsunion. Dies alles ist aber mit einer Währungsunion ansonsten national souveräner Staaten nicht vereinbar.
Mittlerweile sich maßgeblich auf Betreiben der Bundesregierung der neoliberale wirtschaftspolitische Ansatz Deutschlands durchgesetzt, was die von Schieritz zu recht kritisierten “Erfolge” der “Rettungspolitik” erklärt. Dies ist einem Fortbestand des Euro unvereinbar, allerdings weder zwangsläufig noch unveränderlich.
Eine erste mögliche Schlussfolgerung wäre, eine Abkehr von dieser Politik in Deutschland und anderen Ländern und nicht vom Euro zu erreichen. Auch Staatsinsolvenzen wäre dann unnötig. Eine zweite mögliche Schlussfolgerung wäre die Etablierung europäischer Institutionen, die derartige mit der Währungsunion unvereinbare Politikstrategien entweder sanktioniert, z. B. durch Staatsinsolvenzen oder kompensiert z.B. durch europäische Steuererhebungskompetenz. Letzteres kann aber nur mit mehr Demokratie im Euroraum einhergehen, was derzeit zwar eher unwahrscheinlich erscheint, aber auf Dauer und als Ergebnis der gegenwärtigen Krise sogar als ein vernünftiger Schritt in die Zukunft erscheint . Die dritte mögliche Schlussfolgerung ist, das man, wenn man dies alles nicht will, tatsächlich das gemeinsame Inflationsziel und damit den Euro aufgibt. Das wäre allerdings die Rückkehr zur europäischen monetären Instabilität der achtziger und frühen neunziger Jahre.
Europa hat also die Wahl und nicht der Euro ist Schuld, sondern die damit unvereinbare neoliberale Wirtschaftspolitik in Europa, die aber ja jederzeit geändert werden kann.